Europa solidarischer machen

Von Enrico Kreft, Spitzenkandidat SPD Schleswig-Holstein zur Europawahl am 26. Mai 2019

(Europa) Die Zustimmung zur Europäischen Union ist nach jüngeren Umfragen in vielen Ländern so hoch wie nie. Es ist nun unsere Aufgabe diese positive Grundstimmung in eine hohe Wahlbeteiligung bei den diesjährigen Wahlen zum Europaparlament umzumünzen, um die Europäische Union zu festigen. Unser Ziel muss eine Wahlbeteiligung von über 50 Prozent sein. Denn es gilt gemeinsam für unsere europäische Demokratie einzustehen und sich der Bedrohung gegen Rechts entgegenzustellen!

40 Jahre Direktwahl zum Europaparlament

Das Europaparlament wird dieses Jahr am 26. Mai 2019 zum neunten Mal gewählt. Vor 40 Jahren fanden die ersten Direktwahlen zum Europaparlament statt. Seitdem hat das Parlament, die Herzkammer der europäischen Demokratie, vieles erreicht. Was die Parlamentarierinnen und Parlamentarier letztendlich noch benötigen, sind zwei grundlegende Werkzeuge im Parlamentarismus: das Recht, selbst Gesetze auf den Weg zu bringen und den Haushalt aufzustellen. Das muss kommen, denn das Europaparlament ist das einzige Organ, das von uns EU-Bürger*innen direkt durch eine Wahl legitimiert werden kann.

Mehr Solidarität in der Europäischen Union

Wir brauchen ein schlagkräftiges Parlament für die herausfordernden Aufgaben – um eine faire Handelspolitik zu verhandeln, um die Digitalisierung zu gestalten, um die Steueroasen auszutrocknen, um die soziale Ungleichheiten abzubauen, um den Mindestlohn europaweit voranzubringen sowie die Digitalsteuer und Finanztransaktionssteuer einzuführen. Wir brauchen mehr Solidarität in der Europäischen Union – und mehr Europäische Union, um mehr Solidarität durchzusetzen.

Für ein starkes und geeintes Europa

Mit klaren inhaltlichen Vorstellungen setzen wir uns für eine Festigung der demokratischen Strukturen in der Europäischen Union und in Europa ein. Haben wir den Mut gegen die Rechtspopulisten aufzustehen, um für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit zu streiten. Streiten wir wie unsere Vorfahren für ein starkes und geeintes Europa! Wir wollen doch ein Europa, in dem der Mensch und nicht die Nation im Vordergrund steht, in dem das Gemeinsame höher gewichtet wird als das Trennende.

Am 26. Mai 2019 SPD und Europa wählen

Bis zur Europawahl am 26. Mai 2019 muss es also darum gehen, deutlich zu machen, was uns Europäerinnen und Europäer verbindet. Als gebürtiger DDR-Bürger bin ich entsetzt, dass es wieder Grenzen in Europa gibt. Ich bin mir sicher, dass wir die ökonomischen und militärischen Bedrohungen in den Griff bekommen können und es gelingen kann, die Europäische Union solidarischer zu machen.

Fragen an unseren Spitzenkandidaten Enrico Kreft? Dann schreiben Sie ihm: mail@ enrico-kreft.eu oder informieren Sie sich ausführlicher hier: www.enrico-kreft.eu